Arbeitskreise PATENTWESEN

ARGE PIZ Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren

Die 20 Patentinformationszentren (PIZ) und -stellen versorgen die Öffentlichkeit kooperativ mit Patentinformationen.

Näheres zu Organisation, Aufgaben, Themen und Kontakt: http://www.piznet.de/

Arbeitskreis PATENTDOKUMENTATION, besteht aus zwei Arbeitsgruppen:

Die AGM analysiert den Einsatz dieser Systeme in der Praxis.

Organisation und Aufgaben

Die Arbeitsgruppe ARPAD besteht seit 1980 und versteht sich als Interessensvertretung aller am Patentwesen beteiligten Kreise, die das Deutsche Patent- und Markenamt in  allen Fragen der Patentanmeldung und -information berät.
Als Beratergremium ist ARPAD bestrebt, alle wesentlichen Gruppen an den Sitzungen teilnehmen zu lassen, um alle Facetten der unterschiedlichen Nutzerperspektiven aufzuzeigen und an der Meinungsbildung zu beteiligen. Zu den beteiligten Kreisen gehören Vertreter der Patentanwaltschaft, Vertreter der Patentinformationszentren, kleiner, mittlerer und großer industriellerFirmen, der Technologiezentren, Vertreter der kommerziellen Informationsanbieter, Informationsbroker und IP-Softwarefirmen.
Eine formelle Mitgliedschaft besteht nicht, Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben.
Die Leiter der Arbeitsgruppe sind unter „Kontakt” aufgeführt. Sie führen eine Liste der aktiven und korrespondierenden Mitglieder.

Aktivitäten

Im Jahr findet in der Regel eine AGM-Arbeitssitzung in Berlin statt. Vertreter der Patentbehörden, der EDV-Supporter und der Internetprovider berichten über Entwicklungen und Planungsvorhaben, um den Nutzern aus der Chemie-, Elektro- und Fahrzeugindustrie, aus den Patentinformationszentren und aus dem Mittelstand aus erster Hand die Gelegenheit zu geben, bei der Gestaltung mitzuwirken. Bei Bedarf wird zu weiteren Sitzungen eingeladen, die an unterschiedlichen Orten stattfinden können.
Die AGM ist bei den regelmäßig stattfindenden Industriebesprechungen mit dem Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und im SACEPO/PDI Komitee (Standing Advisory Committee before The European Patent Organisation/Sub-Committee Patent Documentation and Information) vertreten.

Kontakt

Christian Jargstorff
Bayer Business Services GmbH
Science &Technology IC-ISS
Olaf-Palme-Straße 15
51368 Leverkusen / Gebäude 4810, Raum 2.17
Telefon 0214 30-455 66, Fax 0214 30-414 97
E-Mail:  christian.jargstorff@bayer.com

 

ARPAD Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und Patent-Dokumentation

Die ARPAD ist Beratergremium für Anmelderfragen und Patentpublikationen.

Organisation und Aufgaben

Die Arbeitsgruppe ARPAD besteht seit 1980 und versteht sich als Interessensvertretung aller am Patentwesen beteiligten Kreise, die das Deutsche Patent- und Markenamt in  allen Fragen der Patentanmeldung und -information berät.
Als Beratergremium ist ARPAD bestrebt, alle wesentlichen Gruppen an den Sitzungen teilnehmen zu lassen, um alle Facetten der unterschiedlichen Nutzerperspektiven aufzuzeigen und an der Meinungsbildung zu beteiligen. Zu den beteiligten Kreisen gehören Vertreter der Patentanwaltschaft, Vertreter der Patentinformationszentren, kleiner, mittlerer und großer industriellerFirmen, der Technologiezentren, Vertreter der kommerziellen Informationsanbieter, Informationsbroker und IP-Softwarefirmen.
Eine formelle Mitgliedschaft besteht nicht, Mitgliedsbeiträge werden nicht erhoben.
Die Leiter der Arbeitsgruppe sind unter „Kontakt” aufgeführt. Sie führen eine Liste der aktiven und korrespondierenden Mitglieder.

 Aktivitäten

ARPAD hält jährlich zwei Sitzungen (Frühjahr und Herbst) in München im Deutschen Patent- und Markenamt ab. Enge Kontakte bestehen zur deutschen Arbeitsgruppe für elektronische Medien in der Patentinformation, AGM. Weiterhin ist ARPAD in andere nationale wie internationale Arbeitsgruppen wie die Patent Documentation Group (PDG) und Pharma Documentation Ring (PDR) gut vernetzt. Zudem sind Mitglieder auch in anderen Gremien wie dem Standing Advisory Committee of the EPO/Patent Documentation and Information  (SACEPO/PDI) oder Arbeitsgruppen der WIPO vertreten und gewährleisten so den Informationsfluss zwischen den diversen Arbeits­gruppen und Gremien.

Themen

In den letzten Jahren standen Fragen der Inhalte und Funktionalitäten der Informationssysteme des DPMA (DEPATISnet, DEPATISconnect, DPInfo etc.) im Vordergrund.
Weiterhin wurden die Auswirkungen  der IPC-Reform, die Qualität der Informationsprodukte des Amtes, Änderungen im deutschen Patentrecht, das Anmeldeverfahren im DPMA wie auch internationale Themen, in die das DPMA bzw. seine Kunden und Nutzer involviert sind, angesprochen und Verbesserungen umgesetzt.
ARPAD ist offen, alle vorgeschlagenen Themen aufzugreifen und mit Experten des Amtes zu diskutieren.

Kontakte

Andreas Feichtner
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Corporate Intellectual Property – ZTG 3
Managing IP Counsel
German and European Patent and Trademark Attorney
Carl-Wery-Straße 34
81739 München
Telefon +49 (0)89 4590-5254
Fax +49 (89) 4590-2969

andreas.feichtner@bdhg.com

Dr. Peter Kallas
Innovation Management BASF SE
+4962160-41953
peter.kallas@basf.com

Postal Address: BASF SE, GOI/IC – 67056 Ludwigshafen am Rhein, Germany