Arbeitskreise PATENTWESEN
ARGE PIZ Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren
Die 20 Patentinformationszentren (PIZ) und -stellen versorgen die Öffentlichkeit kooperativ mit Patentinformationen.
Näheres zu Organisation, Aufgaben, Themen und Kontakt: http://www.piznet.de/
Der Arbeitskreis PATENTDOKUMENTATION bestand lange Zeit aus zwei Arbeitsgruppen:
- AGM Arbeitsgruppe Elektronische Medien in der Patentinformation (im Juni 2019 in die Deutschsprachige Patentinformations-Nutzergruppe und 2022 in den daraus entstandenen neu gegründeten Deutschsprachige Patent-Informations-Nutzergruppe PING e. V. eingegangen)
- ARPAD Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und Patent-Dokumentation (aufgelöst seit 19. Oktober 2018)
AGM Arbeitsgruppe Elektronische Medien in der Patentinformation
Die AGM analysiert den Einsatz von Patentinformationssystemen und Datenbanken in der Praxis und verstand sich als Nutzerbeirat.
Aktivitäten
Jährlich fand in der Regel eine AGM-Arbeitssitzung in Berlin statt. Vertreter der Patentbehörden, der EDV-Supporter und der Internetprovider berichten über Entwicklungen und Planungsvorhaben, um den Nutzern aus der Chemie-, Elektro- und Fahrzeugindustrie, aus den Patentinformationszentren und aus dem Mittelstand aus erster Hand die Gelegenheit zu geben, bei der Gestaltung mitzuwirken. Bei Bedarf wurde zu weiteren Sitzungen an unterschiedlichen Orten eingeladen.
Die AGM war bei den regelmäßig stattfindenden Industriebesprechungen mit dem Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und im SACEPO/PDI Komitee (Standing Advisory Committee before The European Patent Organisation/Sub-Committee Patent Documentation and Information) vertreten.
Kontakt (inzwischen im Vorstand des PING e.V.)
Christian Jargstorff
Bayer Business Services GmbH
Science &Technology IC-ISS
Olaf-Palme-Straße 15
51368 Leverkusen / Gebäude 4810, Raum 2.17
Telefon 0214 30-455 66, Fax 0214 30-414 97
E-Mail: christian.jargstorff@bayer.com
ARPAD Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und Patent-Dokumentation (aufgelöst am 19. Oktober 2018 und als Arbeitsgruppe ins DPA übernommen)
Die ARPAD war Beratergremium für Anmelderfragen und Patentpublikationen.
Organisation und Aufgaben
Die Arbeitsgruppe ARPAD bestand seit 1980 und verstand sich als Interessensvertretung aller am Patentwesen beteiligten Kreise, die das Deutsche Patent- und Markenamt in allen Fragen der Patentanmeldung und -information berät.
Als Beratergremium ist ARPAD bestrebt, alle wesentlichen Gruppen an den Sitzungen teilnehmen zu lassen, um alle Facetten der unterschiedlichen Nutzerperspektiven aufzuzeigen und an der Meinungsbildung zu beteiligen. Zu den beteiligten Kreisen gehören Vertreter der Patentanwaltschaft, Vertreter der Patentinformationszentren, kleiner, mittlerer und großer industrieller Firmen, der Technologiezentren, Vertreter der kommerziellen Informationsanbieter, Informationsbroker und IP-Softwarefirmen.
Eine formelle Mitgliedschaft bestand nicht, Mitgliedsbeiträge wurden nicht erhoben.
Aktivitäten
ARPAD hielt jährlich zwei Sitzungen (Frühjahr und Herbst) in München im Deutschen Patent- und Markenamt ab. Enge Kontakte bestanden zur deutschen Arbeitsgruppe für elektronische Medien in der Patentinformation, AGM. Weiterhin war ARPAD in andere nationale wie internationale Arbeitsgruppen wie die Patent Documentation Group (PDG) und Pharma Documentation Ring (PDR) gut vernetzt. Zudem waren Mitglieder auch in anderen Gremien wie dem Standing Advisory Committee of the EPO/Patent Documentation and Information (SACEPO/PDI) oder Arbeitsgruppen der WIPO vertreten und gewährleisten so den Informationsfluss zwischen den diversen Arbeitsgruppen und Gremien.
Themen
In den letzten Jahren standen Fragen der Inhalte und Funktionalitäten der Informationssysteme des DPMA (DEPATISnet, DEPATISconnect, DPInfo etc.) im Vordergrund.
Weiterhin wurden die Auswirkungen der IPC-Reform, die Qualität der Informationsprodukte des Amtes, Änderungen im deutschen Patentrecht, das Anmeldeverfahren im DPMA wie auch internationale Themen, in die das DPMA bzw. seine Kunden und Nutzer involviert sind, angesprochen und Verbesserungen umgesetzt.
ARPAD ist offen, alle vorgeschlagenen Themen aufzugreifen und mit Experten des Amtes zu diskutieren.
Kontakte
Andreas Feichtner
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Corporate Intellectual Property – ZTG 3
Managing IP Counsel
German and European Patent and Trademark Attorney
Carl-Wery-Straße 34
81739 München
Telefon +49 (0)89 4590-5254
Fax +49 (89) 4590-2969
andreas.feichtner@bdhg.com
Dr. Peter Kallas
Innovation Management BASF SE
+4962160-41953
peter.kallas@basf.com
Postal Address: BASF SE, GOI/IC – 67056 Ludwigshafen am Rhein, Germany